Politik

Bananen-Politik oder ein kurzer Rückblick auf die Wahlen 2011

Die Vorbereitungen und der Wahlkampf für die Nationalratswahlen waren geprägt durch viel Arbeit und unzählige kleine Episoden teilweise lustiger und teilweise peinlicher Natur.

Um bei den Nationalratswahlen antreten zu können mussten wir im Kanton Bern 400 beglaubigte Unterschriften von wahlberechtigten Bernern einreichen. Unter Mitgliedern, an Ständen und bei Freunden sammelten… Weiterlesen

Wähle jetzt die Piratenpartei!

Liebi Froue und Manne. Freiheitsliebendi Lüt wähle Pirate! Ehrlich!

Dies ist ein PR-Text in eigener Sache, denn ich kandidiere mit der Piratenpartei Bern (Liste 26) für den Nationalrat. Im Sinne von Freiheitskämpfern setzen sich die Schweizer Piraten für Themen ein, welche andere schlicht vergessen oder übergehen. Beispiele:

Schutz der Privatsphäre: Wir lehnen die zunehmende Überwachung der Bürger ab. Es gab Fichenaffären (welche bis heute nicht restlos geklärt sind) und unzählige Datenlecks bei Firmen und Behörden.
Wie weit geht die Überwachung und wo endet unser Vertrauen?
Was nützen dem Staat alle diese Daten, wenn Untersuchungsbehörden bereits mit bestehenden Möglichkeiten nicht mehr klarkommen?
Können Behörden überhaupt die Sicherheit unserer Daten garantieren?
Siehe dazu auch den Artikel von Denis Simonet.

Für Netzneutralität und gegen Zensur: Wir kämpfen für unveränderten und gleichberechtigten Zugang zu den Informationen im Internet. Heute wird in der Schweiz bereits zensiert und bereits fordern einige konservative Politiker eine noch stärkere Kontrolle und Zensur des Internets. Diesen Leuten fehlt aber das Wissen zur Technologie von heute und morgen.
Im Mittelalter wurden Bücher verboten, in Konflikten werden Medien zensiert, wohin entwickelt sich unsere Gesellschaft?
Wo bremsen wir diese Scharfmacher um unsere Freiheit zu retten?
Siehe dazu auch die Artikel von David Herzog und Andreas Von Gunten.

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Bücher werden sofort günstiger

Am Dienstag haben wir zusammen mit Exponenten der JSVP und JF, mehreren Nationalräten und Unterstützern aus der Wirtschaft die Referendums-Unterschriften zur Buchpreisbindung der Bundeskanzlei übergeben. 70’344 Schweizer haben innert rund 10 Wochen für das Referendum und gegen dieses unsinnige Kartell unterschrieben. Dafür danke ich allen Mithelfern und Unterzeichnern!

Bald kann das Schweizer Volk entscheiden ob es überteuerte Preise für Bücher bezahlen will oder mehr Wettbewerb und Innovation wünscht.

Diverse Medien haben ausführlich über diesen Erfolg berichtet und 10 vor 10 hat sogar mich als Paket-Träger gezeigt 😉 (ca. bei 0:23)

Ein beeindruckender Nebeneffekt war, dass praktisch gleichzeitig das Buchzentrum für Bücher aus Deutschland eine Preissenkung von knapp 6% ankündigt. Neu wird mit einem Euro-Wechselkurs von 1.30 gerechnet (wobei er an diesem Tag bereits bei 1.23 war, Tendenz sinkend)… eine erste kleine Reaktion auf unseren Erfolg?

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Bücher und faire Preise

Bekanntlich engagiere ich mich für das Referendum gegen die Buchpreisbindung.

keine Kartelle mehrDer Entscheid von National- und Ständerat zur Wiedereinführung dieses Preis-Kartells widerspricht jeglicher Vernunft und ist nicht durchzusetzen! Erwartet das Parlament tatsächlich, dass der Preisüberwacher hunderttausende Bücher auf Kosten/Nutzen kontrolliert? Oder dass der Schweizer Zoll jedes eintreffende Packet auf Bücher… Weiterlesen

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